Meinungs- und Lehrfreiheit - was müssen Hochschulen aushalten?

Datum, Ort

Donnerstag, 24. Juni 2021, Online

Präsentationen und Tagungsbericht

Den Teilnehmern der Tagung stehen die Präsentationen auf einer Passwort geschützten Cloud bis zum 24.09.2021 zum Download bereit. Das Passwort wurde an alle Teilnehmer per Email verschickt.

ZUM DOWNLOAD der FOLIEN

Sämtliche Rechte am Text verbleiben bei den Autoren.

Zur Tagung wird zusätzlich ein Tagungsbericht erstellt und so schnell wie möglich auf der Webseite des Vereins unter dem Reiter "Publikationen" veröffentlicht.

Ziel und Inhalt der Veranstaltung:

Anknüpfend an den 14. Deutschen Hochschulrechtstag im Jahr 2019, der sich in Bonn insbesondere unter verfassungs- und dienstrechtlichen Gesichtspunkten mit dem Thema die „Äußerungsfreiheit der Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer“ befasst hatte, möchte der Verein zur Förderung des deutschen & internationalen Wissenschaftsrechts dieses nach wie vor aktuelle Thema im Rahmen einer eintägigen, digitalen Veranstaltung rechtlich und wissenschaftspolitisch weiter vertiefen. Geschehen soll dies auf der Grundlage des beigefügten Programms durch drei Vorträge namhafter Referenten und eine prominent besetzte Podiumsdiskussion.

Im ersten Beitrag soll der Frage nachgegangen werden, welche Anforderungen das Verfassungsrecht an die freie Rede und den Diskurs in einer Hochschule stellt. Im Anschluss daran soll beleuchtet werden, mit welchem Krisenmanagement eine Hochschulleitung konkreten Vorgängen in der Hochschule begegnen kann. In einem dritten Beitrag soll aufgezeigt werden, welche rechtlichen Handlungsmöglichkeiten einer Hochschulleitung im Einzelnen zur Verfügung stehen, um in der Hochschule der Meinungs- und Lehrfreiheit Geltung zu verschaffen. Beendet werden soll die Veranstaltung schließlich mit einer längeren Podiumsdiskussion zum Tagungsthema. Es ist im Übrigen vorgesehen, dass jeweils im Anschluss an die Vorträge ausreichend Zeit zur Verfügung steht, Fragen an die Referenten zu richten. Darüber hinaus ist beabsichtigt, die Teilnehmer und Teilnehmerinnen der Tagung in geeigneter Weise in die Podiumsdiskussion mit einzubeziehen.

Zielgruppe:

Die Tagung richtet sich nicht nur an Mitglieder der Präsidien, Rektorate und Dekanate der Hochschulen, die mit Blick auf die Sicherstellung der Lehr-und Meinungsfreiheit in einer besonderen Verantwortung stehen. Vielmehr sind auch diejenigen angesprochen, die in den Hochschulen Funktionen zur Beratung und Unterstützung der Hochschulleitungsorgane ausüben und konkrete Maßnahmen umzusetzen haben. Darüber hinaus sind aber auch Vertreter aller Gruppen in den Hochschulen und Ministerien angesprochen, die durch ihre Mitwirkung und Einflussnahme die in Rede stehenden Freiheitsbereiche mit sichern sollen.

Programm

Donnerstag, 24. Juni 2021


10:00 Uhr
Begrüßung
Prof. Dr. Volker Epping

10:10 Uhr
Freie Rede und Diskurs einer Hochschule - was fordert das Verfassungsrecht?
Prof. Dr. Bernhard Kempen
Moderation: Dr. Michael Stückradt, Prof. Dr. Volker Epping

11:05 Uhr
Krisenmanagement einer Hochschulleitung
Prof. Dr. Birgitta Wolff
Moderation: Prof. Dr. Ulrike Gutheil, Prof. Dr. Volker Epping

12:00 Uhr
Rechtliche Handlungsoptionen einer Hochschulleitung
Prof. Dr. Max-Emanuel Geis
Moderation: Prof. Dr. Volker Epping, Prof. Dr. Ulrike Gutheil

13:00 Uhr
Pause

14:00 Uhr
Podiumsdiskussion
Prof. Dr. Jörg Baberowski
Prof. Dr. Susanne Menzel-Riedl
Dr. Oliver Grundei
Prof. Dr. Andreas Fisahn
Moderation: Heike Schmoll


15:30 Uhr
Schlussbemerkung
Dr. Michael Stückradt

Referentinnen und Referenten

Prof. Dr. Jörg Baberowski
Humboldt-Universität zu Berlin, Lehrstuhl für die Geschichte Osteuropas

Prof. Dr. Andreas Fisahn
Universität Bielefeld, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Umwelt- und Technikrecht, Rechtstheorie

Prof. Dr. Max-Emanuel Geis
Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Lehrstuhl für Deutsches und Bayerisches Staats- und Verwaltungsrecht

Dr. Oliver Grundei
Staatssekretär, Wissenschaft und Kultur im Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Schleswig-Holstein

Prof. Dr. Bernhard Kempen
Präsident Deutscher Hochschulverband

Prof. Dr. Susanne Menzel-Riedl
Präsidentin der Universität Osnabrück

Heike Schmoll
Frankfurter Allgemeine Zeitung

Prof. Dr. Birgitta Wolff
vormals Präsidentin der Goethe-Universität

 

Organisationskomitee

Prof. Ulf Pallme König
Kanzler der Universität Düsseldorf a.D.

Prof. Dr. Volker Epping
Präsident der Universität Hannover

Prof. Dr. Ulrike Gutheil
Staatssekretärin im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg a.D.

Dr. Michael Stückradt
Kanzler der Universität zu Köln

Tagungshinweise

Technische Hinweise

Für die Veranstaltung wird das Webinartool ZOOM genutzt. Den Zugangslink und weitere technische Hinweise erhalten Sie per Mail kurz vor der Veranstaltung.

Teilnehmerbetrag

200,- EUR
150,- EUR für Vereinsmitglieder / Mengenrabatt*

*Für Nichtmitglieder - Mengenrabatt für Veranstaltungspreise: Für die erste angemeldete Person einer Einrichtung gilt der Preis für Nichtmitglieder, ab der zweiten Person aus derselben Einrichtung gelten die Mitgliederpreise.

Die Rechnung erhalten Sie per Mail vor der Veranstaltung. Der o.g. Teilnahmebeitrag ist im Vorfeld der Tagung zu zahlen. Im Falle einer Absage der Teilnahme wird eine Bearbeitungsgebühr erhoben, sofern kein*e Ersatzteilnehmer*in benannt wird. Sie beträgt 50 % des Teilnahmebeitrags bei einer Absage bis zum 20. Juni 2021. Bei einer späteren Abmeldung bzw. Nichterscheinen beträgt sie 100 % des Teilnahmebeitrags.