Gibt es eine angemessene Aufsicht für Wissenschaftseinrichtungen?

Datum, Ort:

05./06.05.2022, Frankfurt am Main

Tagungsort:

Grüner Hörsaal im Arthur-von-Weinberg Haus (Senckenberg Museum)

Eingang: Robert-Mayer-Str. 2
60325 Frankfurt am Main

Präsentationen und Tagungsbericht

Den Teilnehmer_innen der Tagung stehen die Präsentationen auf einer Passwort geschützten Cloud bis zum 31.07.2022 zum Download bereit. Das Passwort wurde an alle Teilnehmer per Email verschickt.

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Sämtliche Rechte am Text verbleiben bei den Autoren.

Zur Tagung wird zusätzlich ein Tagungsbericht erstellt und so schnell wie möglich auf der Webseite des Vereins unter dem Reiter "Publikationen" veröffentlicht.

Ziel und Inhalt der Veranstaltung:

Die Tagung, die als Präsenzveranstaltung wegen der Corona-Pandemie weder 2020 noch 2021 stattfinden konnte, mithin zweimal verschoben werden musste, greift ein (klassisches) Thema auf, das aktuell durch verschiedene öffentlich diskutierte Vorkommnisse (gescheiterte Rektorenwahlen, finanzielle Schieflagen von Forschungseinrichtungen, Rücktritte nach kritisch bewerteten Entscheidungen von Leitungsorganen) in den Fokus der Betrachtung gelangt ist. Staatlichen und privaten Hochschulen, außeruniversitären Forschungseinrichtungen und Universitätsklinika wird im Zuge einer zunehmenden Autonomisierung und unter vielfältigen Erwartungen (qualitätvolle Lehre, herausragende Forschung, effizienter Wissens- und Technologietransfer, gutes Talentmanagement, geordnete Compliance, zeitgemäße Nachhaltigkeit etc.) eine wachsende Eigenverantwortung abverlangt, die nicht nur die Leitungsorgane, sondern auch die Aufsichtsgremien mit neuen Fragen konfrontiert. Daher verdient es das Thema „Aufsicht“, unter verschiedensten Gesichtspunkten nicht nur grundlegend und intensiv beleuchtet sondern möglicherweise auch neu justiert zu werden.

Vor diesem Hintergrund soll zunächst geklärt werden, welche Formen und Funktionen von Aufsicht es im Bereich der wissenschaftlichen Einrichtungen gibt und auf welchen Grundlagen sie beruht. Ferner soll der Frage nachgegangen werden, ob die Wissenschaftsfreiheit der Aufsicht Grenzen setzt und wie in diesem Kontext z. B. die Rolle von Hochschul-, Universitäts- oder Stiftungsräten einzuordnen ist. Darüber hinaus soll hinterfragt werden, wie die Aufsicht bei den zahlenmäßig wachsenden privaten Hochschulen funktioniert. Zudem sollen die Aufsichtsräte der Universitätsklinika in ihrem Spannungsverhältnis zwischen Wirtschaftlichkeit und Wissenschaft „unter die Lupe genommen“ werden. Überdies soll mit Blick auf außeruniversitäre Forschungseinrichtungen hinterfragt werden, welche Rolle insoweit die Zuwendungsgeber spielen, die parallel in den Aufsichtsgremien agieren. Schließlich soll versucht werden, in einer Podiumsdiskussion der die Veranstaltung prägenden Frage nachzugehen, welche Aufsicht für Wissenschaftseinrichtungen angemessen sein könnte.

Die Veranstaltung richtet sich insbesondere an Mitglieder von Gremien, die Aufsichtsbefugnisse über Wissenschaftseinrichtungen wahrnehmen, sowie an Fachleute, die die Gremienmitglieder in dieser Funktion unterstützen. Dies umfasst vor allem Mitglieder von Hochschul-, Universitäts- und Stiftungsräten, Mitglieder der Aufsichtsräte der Universitätsklinika und von Aufsichtsorganen außeruniversitärer Einrichtungen sowie Mitglieder sonstiger, mit Aufsichtsbefugnissen ausgestatteter Organe. Zudem sind als Träger der staatlichen Rechts- und Fachaufsicht insbesondere die Wissenschaftsministerien der Länder sowie als institutioneller Zuwendungsgeber das Bundesministerium für Bildung und Wissenschaft und weitere Fachministerien angesprochen, aber auch die Rechnungshöfe mit ihrer besonderen Funktion in der Finanzaufsicht. Überdies sind diejenigen Organe der Hochschulen wie Rektorate und Präsidien angesprochen, denen nach den Hochschulgesetzen ebenfalls (innerhochschulisch) Aufsichtsbefugnisse zustehen. Schließlich richtet sich die Tagung an alle Mitglieder von Leitungsorganen der Wissenschaftseinrichtungen, die ihrerseits der Aufsicht unterliegen.

Programm

Donnerstag, 5. Mai 2022

12:30 Uhr
Gemeinsamer Imbiss

13:15 Uhr
Eröffnung und Begrüßung
RA Prof. Ulf Pallme König

13:30 Uhr
Aufsicht in der Wissenschaft: Begriff, Formen, Funktionen
Prof. Dr. iur. Jörg Ennuschat
Moderation: Dr. Michael Stückradt

14:30 Uhr
Rechtliche Grundlagen der Aufsicht
Prof. Dr. Margrit Seckelmann
Moderation: Dr. Michael Stückradt

15:30 Uhr
Kaffeepause

16:00 Uhr
Setzt die Wissenschaftsfreiheit der Aufsicht Grenzen?
Prof. Dr. Winfried Kluth
Moderation: Dr. Stefan Schwartze

17:00 Uhr
Hochschulräte: Zwischen Steuerung, Beratung und Kontrolle 
Dr. h.c. Edelgard Bulmahn
Moderation: Dr. Stefan Schwartze

17:45 Uhr
Wie funktioniert Aufsicht bei privaten Hochschulen?
Prof. Dr. Burghard Hermeier
Moderation: Prof. Dr. habil. Michael Bruno Klein

19:30 Uhr
Gemeinsames Abendessen
Senckenberg Bistro: Senckenberganlage 25, 60325 Frankfurt am Main

 

Freitag, 6. Mai 2022

09:00 Uhr
Universitätsklinika: Aufsichtsräte im Spannungsverhältnis zwischen Wirtschaftlichkeit und Wissenschaft
Prof. Dr. Peter Dominiak
Moderation: RA Prof. Ulf Pallme König

09:45 Uhr
Aufsicht über außeruniversitäre Forschungseinrichtungen: Welche Rolle spielen Zuwendungsgeber?
Dr. Karl-Eugen Huthmacher
Moderation: Dr. Bettina Böhm


10:30 Uhr
Kaffeepause

11:00 Uhr
Podiumsdiskussion: Welche Aufsicht ist für Wissenschaftseinrichtungen angemessen?
Prof. Dr. rer. pol. Frank Dellmann
Dr. Thomas Grünewald
Univ.-Prof. Dr. Georg Krausch
Prof. Dr. Frank Ziegele 
Moderation: Jan-Martin Wiarda


13:00 Uhr
Schlussbemerkung
RA Prof. Ulf Pallme König

13:15 Uhr
Gemeinsamer Imbiss

Referentinnen und Referenten:


Dr. h.c. Edelgard Bulmahn
Deutscher Bundestag, Vizepräsidentin a.D.,
Bundesministerium für Bildung und Forschung, Bundesministerin a. D.

Prof. Dr. rer. pol. Frank Dellmann
Fachhochschule Münster, Präsident

Prof. Dr. Peter Dominiak
Universität zu Lübeck, Präsident a.D.
Universitätsklinikum Düsseldorf, ehemals Vorsitzender des Aufsichtsrats

Prof. Dr. iur. Jörg Ennuschat
Ruhr-Universität Bochum, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungsrecht

Dr. Thomas Grünewald
Hochschule Niederrhein, Präsident

Prof. Dr. Burghard Hermeier
FOM Hochschule, Rektor

Dr. Karl-Eugen Huthmacher
Bundesministerium für Bildung und Forschung, Ministerialdirektor a.D.

Prof. Dr. Winfried Kluth
Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Lehrstuhl für Öffentliches Recht
Richter am Landesverfassungsgericht a. D.

Univ.-Prof. Dr. Georg Krausch
Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Präsident

Prof. Dr. Margrit Seckelmann
Leibniz Universität Hannover, Professur für das Recht der digitalen Gesellschaft

Prof. Dr. Frank Ziegele
Hochschule Osnabrück, Professor für Hochschul- und Wissenschaftsmanagement
CHE, Geschäftsführer

 

Jan-Martin Wiarda
Wissenschaftsjournalist

 

Organisationskomitee:

RA Prof. Ulf Pallme König
Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, Kanzler a. D.

 

Dr. Bettina Böhm
Leibniz-Gemeinschaft, Generalsekretärin

Prof. Dr. habil. Michael Bruno Klein
Vorstand Deutsche Allianz Meeresforschung e.V., Vorsitzender

Dr. Stefan Schwartze
 Deutsches GeoForschungsZentrum Potsdam - GFZ, Administrativer Vorstand

Dr. Michael Stückradt
Universität zu Köln, Kanzler

Tagungshinweise

Teilnehmerbeitrag

350,- EUR
200,- EUR für Vereinsmitglieder* / Mengenrabatt**

*Persönliche Mitglieder und Mitarbeiter kooperativer Mitglieder (zur Liste der kooperativen Mitglieder).

**Für Nichtmitglieder - Mengenrabatt für Veranstaltungspreise: Für die erste angemeldete Person einer Einrichtung gilt der Preis für Nichtmitglieder, ab der zweiten Person aus derselben Einrichtung gelten die Mitgliederpreise.

Die Rechnung erhalten Sie per Mail nach der Anmeldung. Der o.g. Teilnahmebeitrag ist im Vorfeld der Tagung zu zahlen. Im Falle einer Absage der Teilnahme wird eine Bearbeitungsgebühr erhoben, sofern kein*e Ersatzteilnehmer*in benannt wird. Sie beträgt 50 % des Teilnahmebeitrags bei einer Absage bis zum ersten Tag der Veranstaltung. Bei einer späteren Abmeldung bzw. Nichterscheinen beträgt sie 100 % des Teilnahmebeitrags.

Hygiene-Konzept

Die 2G-Regelung für Veranstaltungen ist in Hessen aufgehoben. In den Gebäuden des Senckenberg Museums herrscht weiterhin Maskenpflicht. Die Maske darf am Sitzplatz und für den Verzehr von Speisen und Getränken abgenommen werden.

Wir empfehlen Ihnen:

• Meiden nach Möglichkeit Gedränge-Situationen.

• Mit einer vorsorglichen und regelmäßigen Selbsttestung auf das SARS-CoV-2-Virus minimieren Sie das Risiko für sich und andere.

Zimmerkontingente

In den folgenden Hotels stehen Zimmerkontingente zur Verfügung
(Preis inkl. Frühstück):

Melia Frankfurt City

Senckenberganlage 13
60325 Frankfurt am Main
› Entfernung vom Veranstaltungsort: 110m
Kontakt:
Tel: +49 696 681 980
Mail: melia.frankfurt@melia.com
Web: http://www.melia.com
Zimmer:
› Guestroom: EZ 135,80 EUR
› Option bis 07. April 2022
Buchung der Zimmer unter: https://events.melia.com/de/events/melia-frankfurt-city/congressagmbh17998783.html
› Kostenfreie Stornierung bis: 3 Tage vor Anreise

Villa Westend

Westendstr. 104
60325 Frankfurt am Main
› Entfernung vom Veranstaltungsort: 280m
Kontakt:
Tel: +49 69 74 79 79
Mail: info[at]hotel-an-der-messe.de
Web: https://www.hotel-an-der-messe.de
Zimmer:
› Standard: EZ 119,00 EUR
› Superior: EZ 139,00 EUR
› Option bis 05. April 2022
Buchungs-Stichwort: Wissenschaftsrecht
› Kostenfreie Stornierung bis: 21.04.2022

Maritim Hotel Frankfurt

Theodor-Heuss-Allee 3
60486 Frankfurt am Main
› Entfernung vom Veranstaltungsort: 600m
Kontakt:
Tel: 0800 33 8 33 69
Mail: reservierung.fra@maritim.de
Web: https://www.maritim.de/de/
Zimmer:
› Classic: EZ 109,00 EUR
› Option bis 24. März 2022
Buchungs-Stichwort: 1GES050522
› Kostenfreie Stornierung bis: 3 Tage vor Anreise

Kontakt

F. +49 30 284938-48
info@vfdiw.de